Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von AbfindungsHero für die Vermittlung von Dienstleistungen („Vermittlungsbedingungen“)
1. Unsere Leistungen im Überblick
1.1 Die Legalpaca GmbH, Bernhard-Lichtenberg-Str 13, 10407 Berlin (im Folgenden “AbfindungsHero” oder “Anbieter”) ist Anbieter und Betreiber der Internetplattform “abfindungshero.de”. Anbieter stellt unter “abfindungshero.de” :
- Informationen redaktioneller Natur (insbes. zu arbeitsrechtlichen Themen) zur Verfügung.Es handelt sich um allgemeine, nicht fallspezifische Informationen rund um Themen wie z.B. Kündigung, Abfindung, usw. Zu diesen allgemeinen Informationen können unter anderem redaktionelle Artikel zu bestimmten Rechtsgebieten, Urteile und Fallsammlungen, Musterdokumente, Whitepaper, Rechenprogramme, allgemeine Rechtstipps, und Blogartikel zu aktuellen Themen gehören. AbfindungsHero erteilt aber zu keinem Zeitpunkt Rechtsberatung im Einzelfall.
- Routinemäßige online-Vorabprüfungen möglicher Abfindungsansprüche und ähnliche Berechnungen durch Online-Rechner und Prüfungsstrecken (“Surveys”) auf der Website ”abfindungshero.de”. Es handelt sich dabei um automatisierte und auf Algorithmen basierte Informationsermittlungen und erste Einschätzungen; diese ersetzen in keinem Fall eine rechtliche Beratung durch einen Rechtsanwalt.
- Vermittelt Verbrauchern mit arbeitsrechtlichem Beratungsbedarf (z.B. nach einer Kündigung), eine arbeitsrechtlich spezialisierte Anwaltskanzlei zu finden. Zum Teil vermittelt AbfindungsHero auch eine kostenlose Erstberatung durch Anwälte zu ausgewählten rechtlichen Themen (nach Verfügbarkeit). Die Erstberatung erfolgt durch einen Partneranwalt, der nicht mit dem Anbieter verbunden ist. AbfindungsHero erbringt selber keine Rechtsberatungsleistungen.
Erweiterungen oder Änderungen des Leistungsumfangs sind geplant und gewollt. Anbieter behält es sich daher vor, einzelne oder sämtliche Leistungen ohne Angabe von Gründen für die Zukunft einzuschränken, anzupassen oder nicht mehr anzubieten.
1.2 Diese Vermittlungsbedingungen gelten nur für die Vermittlung von Dienstleistungen i.S.v. Ziffer 1.1. Dabei regeln sie die vertragliche Beziehung zwischen dem Nutzer und AbfindungsHero. Rechtsanwälte und Rechtsanwaltkanzleien treffen ggf. gesonderte Vereinbarungen mit ihren Mandanten bzw. AbfindungsHero. Sofern eine Finanzierung von Anwalts- und Gerichtsgebühren im Zusammenhang mit arbeitsrechtlichen Streitigkeiten (Prozessfinanzierung) angeboten werden wird, unterliegt diese gesonderten Vereinbarungen und nicht diesen Vermittlungsbedingungen.
2. Abschluss Nutzungsvertrag und Übermittlung von Informationen
2.1 Zur Nutzung von Teilen unseres Angebots ist eine Beauftragung von AbfindungsHero erforderlich sein. Diese ist kostenlos. Für die Abfrage der für die Beauftragung notwendigen Daten verwenden wir Surveys. Innerhalb des Surveys gibt der Nutzer seinen Namen, eine Ihm zugehörige E-Mail-Adresse, Postleitzahl und Telefonnummer und ggf. weitere Daten an.
2.2 Zur Beauftragung ist es erforderlich, dass der Nutzer diesen Vermittlungsbedingungen und unserer Datenschutzerklärung zustimmt, indem er den Haken Datenschutzerklärung und diese Vermittlungsbedingungen setzt und auf den Button “Anfrage Absenden” (oder ähnlich) klickt. Im Rahmen der Beauftragung setzen wir voraus, dass es sich bei Ihnen als Nutzer um eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Person über 18 Jahren handelt. Die Übermittlung von Nutzer-Informationen wird im einzelnen in unserer Datenschutzerklärung geregelt.
2.3 Mit der Beauftragung entsteht zwischen dem Nutzer und AbfindungsHero ein vertragliches Nutzungsverhältnis (der “Nutzungsvertrag”), dessen Details diese Vermittlungsbedingungen regeln.
2.4 Die redaktionellen Inhalte auf der Webseite abfindungshero.de stellen keine Rechtsberatung und keine Beratung im Einzelfall dar. Sie ersetzen ausdrücklich keine fundierte rechtliche Beratung im Einzelfall von hierfür zugelassenen Rechtsanwälten.
3. Vermittlung eines Rechtsanwalts durch AbfindungsHero inklusive kostenloser Ersteinschätzung
3.1 AbfindungsHero gibt einzelnen Nutzer – nach Verfügbarkeit – die Möglichkeit, seine Daten zum Zwecke einer kostenlosen Ersteinschätzung des eingereichten Anliegens an zugelassene Rechtsanwälte übermitteln zu lassen. Dies ist abhängig von den (zeitlich und regional) verfügbaren freien Kapazitäten der Partneranwälte von AbfindungsHero. Für die Nutzung der Plattform AbfindungsHero, die Weitergabe der Informationen an einen Rechtsanwalt und die Ersteinschätzung der Erfolgsaussichten durch einen vermittelten Rechtsanwalt entstehen dem Nutzer keine Kosten. AbfindungsHero finanziert sich über Provisionen der Partnerkanzleien für die Übermittlung von Interessenten.
3.2 Als Vermittlungsplattform gibt AbfindungsHero die Anfrage sowie die enthaltenen Daten an einen geeigneten externen Partneranwalt weiter. Der Nutzer ermächtigt mit dem Absenden seiner Daten/seiner Anfrage AbfindungsHero dazu, dem von AbfindungsHero gewählten Rechtsanwalt die Anfrage weiterzuleiten sowie die erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung zu stellen. Den Rechtsanwalt wählen wir danach aus, wer unserer Ansicht und Erfahrung nach für den jeweils angefragten Fall oder Sachverhalt oder die jeweils angefragte Information besonders für die Bearbeitung geeignet ist. An welchen Rechtsanwalt eine Weitergabe der Daten erfolgt, lässt sich vor oder bei Ihrer Anfrage noch nicht voraussagen. Allerdings ist gewährleistet, dass eine Weitergabe nur an Personen erfolgt, die eine einschlägige Spezialisierung aufweisen. Mit der Weitergabe der Anfrage des Nutzers an einen Rechtsanwalt kommt ausdrücklich kein Rechtsbesorgungsvertrag des Nutzers mit dem Rechtsanwalt oder AbfindungsHero zustande. Weder der Nutzer noch der vermittelte Rechtsanwalt sind aufgrund der Weiterleitung durch AbfindungsHero verpflichtet, einen entsprechenden Vertrag abzuschließen. Auch eine ggf. erhaltene kostenlose Ersteinschätzung verpflichtet nicht zur Annahme weiterer Angebote.
3.3 Es kann vorkommen, dass kein passender Rechtsanwalt für eine angemessene Bearbeitung des Sachverhaltes gefunden wird und daher die Vermittlung nicht durchgeführt werden kann. In diesem Fall bestehen keinerlei Rechtsansprüche auf die Vermittlung durch AbfindungsHero an einen Rechtsanwalt oder eine Anwaltskanzlei. Außerdem behält sich AbfindungsHero bei erkennbar falschen Angaben des Nutzers das Recht vor, den Sachverhalt nicht weiter zu vermitteln.
3.4 Kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und einem von AbfindungsHero vermittelten Rechtsanwalt oder Anwaltskanzlei zustande, richtet sich dessen Inhalt nach den dort getroffenen Vereinbarungen zwischen diesen Parteien. AbfindungsHero wird nicht Vertragspartner und haftet nicht für etwaige Pflichtverletzungen der Vertragsparteien. Durch die Vermittlungsleistung von AbfindungsHero kommt dahr keinesfalls ein Rechtsanwalt-Mandanten-Verhältnis zwischen AbfindungsHero und dem Nutzer zustande. AbfindungsHero führt lediglich die Vermittlung des Nutzers zum jeweiligen Rechtsanwalt durch. Vertragsparteien im Zusammenhang mit der Erbringung rechtlicher Beratungen bzw. Ersteinschätzungen sind allein der jeweilige Nutzer und der Rechtsanwalt oder der Anwaltskanzlei. Eventuelle Leistungen der unabhängigen Rechtsanwälte oder Anwaltskanzlei(en) erfolgen nur durch diese.
4. Laufzeit und Kündigung des Nutzungsvertrags
4.1 Der Nutzungsvertrag zwischen AbfindungsHero und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von AbfindungsHero unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen ordentlich gekündigt werden, vom Nutzer jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist.
4.2 Mit Beendigung des Nutzungsvertrages ist AbfindungsHero berechtigt und verpflichtet, ein etwaiges Ihnen zugeordnetes Mitgliedskonto unwiderruflich zu löschen. Die Löschung personenbezogener Daten und anderer Informationen, welche bei einer erfolgten kostenlosen Ersteinschätzung oder einem bestehenden oder abgeschlossenen Mandatsverhältnis zwischen Ihnen und dem vermittelten Rechtsanwalt an diesen übermittelt wurden, steht in der Verantwortung des jeweiligen Rechtsanwaltes oder Dienstleisters.
4.3 AbfindungsHero behält sich das Recht vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Verstößen gegen diese Vermittlungsbedingungen und sonstige Vertragsverpflichtungen, oder bei Störungen, Missbrauch oder Rufschädigung dieser Plattform das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen und das Benutzerkonto zu sperren.
5. Haftung von AbfindungsHero
5.1 AbfindungsHero übernimmt keine Haftung für die von einem vermittelten Rechtsanwalt vorgenommene rechtliche Einschätzung Ihrer Angelegenheit. AbfindungsHero stellt im Rahmen des Nutzungsvertrages lediglich die Plattform zur Übermittlung von fallrelevanten Informationen zur Verfügung. Die rechtliche Beurteilung und die Handlungsempfehlung liegen im Verantwortungsbereich des vermittelten Rechtsanwalts. Für Verletzungen des zwischen Ihnen und dem Rechtsanwalt bestehenden Anwaltsvertrages haftet der Rechtsanwalt nach den gesetzlichen Vorschriften. AbfindungsHero ist keine Partei des Anwaltsvertrages.
5.2 Bei Verletzungen des Nutzungsvertrages über die Plattform durch AbfindungsHero haftet AbfindungsHero nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von AbfindungsHero oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung von AbfindungsHero für Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von AbfindungsHero übernommenen Garantie etwas anderes ergibt.
5.3 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet AbfindungsHero nur beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von AbfindungsHero auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von AbfindungsHero.
5.4 Für die Richtigkeit unser redaktionellen Beiträge übernimmt AbfindungsHero keine Haftung. Selbstverständlich sind wir um die Richtigkeit der auf dieser Website enthaltenen Informationen und Links bemüht. Dennoch können wir keine Gewähr für die Richtigkeit der Informationen übernehmen. Unsere redaktionellen Inhalte ersetzen auch in keinem Fall eine rechtliche Beratung durch einen Rechtsanwalt.
6. Störungen der Nutzung
Ein Anspruch auf Nutzung der Plattform-Dienste besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. AbfindungsHero bemüht sich stets, jegliche Störungen bei der Nutzung der Dienste zu vermeiden. Dies ist aus technischen Gründen leider nicht immer möglich. AbfindungsHero darf seine Leistungen zeitweise einschränken oder gänzlich aussetzen, sofern dies aus Gründen der Kapazität, der Sicherheit oder zur Durchführung technischer Maßnahmen wie z.B. Wartungs- oder Aktualisierungsarbeiten erforderlich wird. AbfindungsHero ist darum bemüht, die berechtigten Interessen der Nutzer zu wahren, etwa durch rechtzeitige Erteilung von Vorabinformationen über etwaige Servicestörungen. Schließlich achtet AbfindungsHero darauf, dass die Nutzungseinschränkungen, sofern diese aus der Sphäre von AbfindungsHero stammen, in einem zumutbaren Umfang liegen. AbfindungsHero trägt keine Verantwortung für Verzögerungen, Störungen bei der Übermittlung von Informationen oder Ausfälle der Leistung, soweit diese durch höhere Gewalt oder ähnliche unvorhersehbare Ereignisse verursacht wurden. Eine lückenlose Verfügbarkeit der Plattform kann nicht gewährleistet werden.
7. Verbot rechtswidriger Inhalte und Freistellung von Ansprüchen Dritter
7.1 Es ist Nutzern untersagt strafbare oder sonst rechtswidrige Inhalte und Daten bei AbfindungsHero einzustellen oder Programme mit Viren oder sonstige Schadsoftware in Verbindung mit der Software von AbfindungsHero zu verwenden. Es ist insbesondere untersagt, die Software zum Anbieten von rechtswidrigen Dienstleistungen oder Waren zu verwenden.
7.2 Wenn wir aufgrund Ihrer Handlungen oder Unterlassungen von Dritten in Anspruch genommen werden Sie sind verpflichtet, uns in diesem Zusammenhang von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten der Rechtsverfolgung, freizustellen. Wir werden Sie über die Inanspruchnahme informieren und Ihnen, soweit rechtlich möglich, Gelegenheit geben, sich gegen den geltend gemachten Anspruch zu verteidigen. Gleichzeitig sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich alle Ihnen zur Verfügung stehenden Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand des Anspruchs ist, zu erteilen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz durch AbfindungsHero bleiben unberührt.
8. Schlichtungsverfahren
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen dieser vereinbarten Vermittlungsbedingungen bedürfen grundsätzlich der ausdrücklichen Zustimmung von Ihnen als Nutzer. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, diese Vermittlungsbedingungen zu ändern, soweit schwerwiegende, nicht vom Anbieter beeinflussbare Gründe zu einer unvorhersehbaren Änderung des vertraglichen Äquivalenzverhältnisses führen oder führen würden und daher unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners eine Anpassung der Vermittlungsbedingungen erforderlich machen oder eine Änderung aufgrund einer Gesetzesänderung oder höchstrichterlicher Rechtsprechung notwendig wird. Änderungen sind nur möglich, falls diese den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen oder gegen Treu und Glauben verstoßen. Über eine geplante Anpassung der Vermittlungsbedingungen werden wir Sie unter Mitteilung des Inhaltes der zu ändernden Regelungen per E-Mail informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn Sie nicht binnen von zwei Monaten nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber uns in Schrift- oder Textform widersprechen. Die übermittelte E-Mail enthält die geänderten Vermittlungsbedingungen sowie einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und deren Folgen bei Unterlassung des Widerspruchs. Mit Ablauf der Widerspruchsfrist werden die geänderten Vermittlungsbedingungen für Sie gültig und ersetzen die Vermittlungsbedingungen der vorherigen Fassung.
9.2 Soweit Sie nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten betreffend diese Vermittlungsbedingungen Berlin.
10. Widerrufsrecht
10.1 Diese Widerrufsbelehrung bezieht sich ausschließlich auf die Vertragsbeziehungen zwischen Ihnen und Anbiedet. Für Vertragsbeziehungen mit Anwälten oder Dritten über unsere Plattform verwenden Sie bitte die entsprechend an anderer Stelle zur Verfügung gestellten Widerrufsbelehrungen.
10.2 Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
10.3 Folgen des Widerrufs: Da bei dem Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns keine Zahlungen geleistet werden, besteht Ihrerseits auch kein Rückzahlungsanspruch. Die einzige Folge des Widerrufes ist die Löschung Ihres Zugangs.